In Tokio reicht ein knapper Monat im Amt offenbar schon für den Abgang. Kazuo Yana, seit Mitte September Landwirtschaftsminister unter Premierministerin Sanae Takaichi, hat sein Amt niedergelegt – und der Regierung damit ihre erste Kabinettskrise beschert.
Auslöser war kein einzelner Fehler, sondern eine Kette. Wochenmagazine hatten berichtet, Yana habe in seinem Wahlkreis Tochigi zwei Gemeinden bei Straßenmitteln benachteiligt, weil deren Bürgermeister ihn bei der Februar-Wahl nicht unterstützt hätten. Dazu kam der Vorwurf, Anhänger seien bei früheren Unterhauskampagnen kostenlos mit Shuttle-Bussen zu Veranstaltungen gebracht worden – ein möglicher Verstoß gegen das Wahlgesetz. Am Mittwoch ruderte Yana in einer Anhörung des Unterhauses bei der Darstellung dieser Busfahrten zurück.
Vor der Presse im Amtssitz entschuldigte sich der Abgeordnete bei seiner Heimat und sagte, er könne die Parlamentsarbeit nicht weiter belasten. Takaichi akzeptierte den Rücktritt, damit die Sondersitzung des Parlaments wieder auf Kernthemen fokussiert werden könne: darunter die geplante Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und die Folgen des Nahost-Konflikts. Die Ernennung eines Nachfolgers kündigte sie für Donnerstag an.
Politisch wiegt der Fall schwerer als ein gewöhnlicher Personalwechsel. Yanás Amtszeit dauerte nur 28 Tage – die kürzeste eines Ministers unter einer LDP-geführten Regierung seit der Rückkehr der Partei an die Macht 2012. Takaichi räumte ihre Ernennungsverantwortung ausdrücklich ein. Die Opposition, angeführt von Yuichiro Tamaki, verlangt weiter Aufklärung: Der Verdacht, dass Politiker Fördermittel nach eigenem Gutdünken umlenken könnten, sei nicht ausgeräumt.
Für die Premierministerin kommt der Schlag zu einem ungünstigen Moment. Yana galt als früherer Verbündeter in einem Kabinett, das sie erst vor wenigen Wochen umgebildet hatte. Nun muss sie zeigen, dass die Regierung handlungsfähig bleibt – und dass die nächste Personalentscheidung besser sitzt.
