Ausgerechnet aus den eigenen Reihen kommt der Angriff auf Pete Hegseth. Thomas Massie, Abgeordneter der Republikaner aus Kentucky, hat am Montag im Repräsentantenhaus acht Anklagepunkte gegen den Verteidigungsminister vorgetragen. Er nutzt dafür ein Verfahren, das der Parlamentsführung wenig Spielraum lässt: Weil Massie den Antrag als vorrangig angemeldet hat, muss sich die Kammer binnen zwei Sitzungstagen damit befassen.
Im Zentrum steht der Krieg gegen Iran. Drei der acht Punkte werfen Hegseth vor, gegen das Kriegsvollmachtengesetz von 1973 zu verstoßen, weil die Kampfhandlungen seit mehr als 90 Tagen ohne Zustimmung des Kongresses laufen. Die übrigen Vorwürfe reichen von tödlichen Angriffen auf Boote auf hoher See über den Umgang mit zivilen Opfern bis zur Festnahme des venezolanischen Ex-Präsidenten Nicolás Maduro. Schon im September hatte Massie einen ähnlichen Vorstoß unternommen, abgestimmt wurde damals nicht.
Der Abgeordnete, der dem Kongress bald nicht mehr angehört, verbindet seine Initiative mit einem taktischen Rat an das Weiße Haus. Weil er erwartet, dass die Demokraten nach dem Wahldebakel der Republikaner im kommenden Jahr beide Kammern kontrollieren, solle Trump den Minister jetzt austauschen, solange der Senat einen Nachfolger noch bestätigen könne.
Donald Trump denkt nicht daran. Er nannte Massie einen „stone cold loser“ und lobte Hegseth, der „zwei Kriege gewonnen“ habe. Zugleich erklärte der Präsident nach einem Treffen mit Katars Regierungschef, militärisch sei der Iran-Krieg „effektiv vorbei“, neue US-Schläge hielt er für recht unwahrscheinlich. Man sei aber „locked and loaded“.
Am Druck auf Teheran ändert das vorerst nichts. Die Seeblockade gegen iranische Ölexporte bleibt bestehen, die Truppen in der Region ebenso. In Teheran wies der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Mohsen Resaei, Trumps Darstellung zurück und sprach von erfundenen Verhandlungen. Die Führung der Republikaner im Repräsentantenhaus kann den Antrag nun vertagen, an einen Ausschuss überweisen oder zur Debatte stellen.
