Armenien sitzt im von Russland geführten Militärbündnis OVKS nur noch auf dem Papier mit am Tisch. Die übrigen Mitglieder haben dem Land beim Gipfel in Moskau das Stimmrecht entzogen. Zudem darf Jerewan vorerst keine eigenen Leute mehr auf leitende Posten der Organisation schicken.
Begründet wird der Schritt mit Geld. Armenien zahlt seit mehr als zwei Jahren keine Beiträge in den gemeinsamen Haushalt. Für diesen Fall sieht Artikel 25 der Charta genau diese Sanktionen vor, und zwar so lange, bis die Schulden vollständig beglichen sind. Kremlsprecher Dmitri Peskow verkündete die Entscheidung als einer der Ersten. Das Land habe seine Pflichten „seit mehreren Jahren“ nicht erfüllt, sagte er.
Einen Rauswurf gibt es dagegen nicht. Außenminister Sergej Lawrow hatte einen Ausschluss schon am Vortag verworfen, und auch Generalsekretär Taalatbek Masadykow erklärte, das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung. Armenien selbst hat den formellen Austritt nie beantragt. Dafür wäre nach Artikel 19 eine Frist von sechs Monaten nötig.
In Jerewan dürfte man die Nachricht gelassen aufnehmen. Regierungschef Nikol Paschinjan hat die Mitarbeit bereits 2024 eingefroren, nachdem Aserbaidschan Bergkarabach unter seine Kontrolle gebracht hatte und die armenischen Bewohner flohen. Die Partner hätten das Land im Stich gelassen, lautete sein Vorwurf. Vor wenigen Tagen meinte er, das Interesse an der OVKS habe sich „erledigt“. Eine offizielle Reaktion auf den Beschluss gab es bis zum Abend nicht.
Hinter dem Streit steht eine größere Verschiebung. Armenien sucht die Nähe zur Europäischen Union, das Verhältnis zu Moskau kühlt merklich ab. Russische Behörden haben zuletzt die Einfuhr von armenischem Wein, Weinbrand und Blumen erschwert.
Neben Russland gehören dem Bündnis Belarus, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan an. Weil Beschlüsse einstimmig fallen, bleibt das schweigende Mitglied Armenien für die Organisation ein Dauerproblem.
