Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs der EU in Dublin über künstliche Intelligenz reden. Am Ende beherrschte eine ganz andere Frage den informellen Gipfel am Freitag: Wer spricht für Europa, wenn über das Ende des Krieges in der Ukraine verhandelt wird? Die Antwort fiel nicht auf eine einzelne Person, sondern auf ein ganzes Ensemble.
Nach Angaben von Ratspräsident António Costa besteht das europäische Team aus den EU-Institutionen und der sogenannten E5-Gruppe der „Koalition der Willigen“. Dazu zählen Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Großbritannien – also vier EU-Staaten und ein Nichtmitglied. Hinzu kommen Vertreter von Kommission und Rat. Wer genau am Tisch sitzen wird, ob Minister oder Sicherheitsberater, ist nach irischen Medienberichten noch offen.
Der Kompromiss hat eine Vorgeschichte. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zunächst eine kleinere Runde aus Berlin, Paris und London bevorzugt. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas wiederum sah sich selbst als natürliche Stimme Europas und verwies auf ihr Mandat von 2024. Dass Moskau sie ablehne, ließ die Estin nicht gelten: Man habe schließlich auch kein Mitspracherecht darüber, wen Russland schicke. Costa stellte dagegen klar, nach den Verträgen vertrete er die Union auf Ebene der Staats- und Regierungschefs, die Kommissionspräsidentin die Kommission. Kallas bleibt damit vorerst außen vor.
Costa verteidigte das Modell als normal. Auch Washington schicke mit Steve Witkoff und Jared Kushner zwei Unterhändler, die ukrainische Delegation umfasse mehrere Personen. Entscheidend sei, mit „einer klaren und geeinten Stimme“ aufzutreten. Ursula von der Leyen ergänzte spitz, Europa selbst bestimme, wer es vertrete.
Hinter dem Ringen steht die Sorge, über die Köpfe der Europäer hinweg könnten Großmächte Fakten schaffen. Kommende Woche wollen Donald Trump und Wladimir Putin am Rande des Apec-Gipfels in Shenzhen zusammentreffen. Merz formulierte die Botschaft an die USA deutlich: „Bitte keine Überraschungen!“ Ob Moskau das europäische Team tatsächlich akzeptiert, ist offen. Der Kreml knüpft eine Beteiligung an Bedingungen, die Kallas als Falle bezeichnete. Ende November wollen die Regierungschefs in Brüssel erneut beraten, dann auch über den Finanzbedarf der Ukraine für 2027.
