Israels Staatspräsident Isaak Herzog will am Sonntag bekanntgeben, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt. Nach Konsultationen mit allen Fraktionen der neuen Knesset stehen 67 Empfehlungen hinter Ex-Generalstabschef Gadi Eisenkot, 46 hinter Regierungschef Benjamin Netanjahu – und dennoch spricht Herzog von einer offenen Lage.
Die Parlamentswahl vom 27. Oktober hat keinen klaren 61er-Block hervorgebracht: Netanjahus Lager kam auf 53 Mandate, das jüdisch geführte Anti-Netanjahu-Bündnis auf 48, die arabischen Listen Ra’am und Gemeinsame Liste zusammen auf rekordhohe 19. Genau diese arabischen Fraktionen empfohlen Eisenkot, obwohl er – wie Netanjahu – eine Koalition mit ihnen bisher ausschließt.
Herzog erklärte im Fernsehen, die Zahlen wirkten „klar“, doch gegenseitige Vetos zwischen und innerhalb der Lager erschwerten die Einschätzung, wer tatsächlich eine stabile Mehrheit zusammensetzen könne. Über das Wochenende wolle er mit einzelnen Parteichefs persönlich sprechen. Eisenkots Partei Yashar pocht auf eine rasche Beauftragung und spricht von der höchsten Empfehlungszahl seit 2015.
Politisch heikel bleibt die Ultraorthodoxie: United Torah Judaism, lange Netanjahu-Partner, empfahl niemanden – Streitpunkt ist die Militärdienst-Ausnahme. Ahmad Tibi von der Gemeinsamen Liste begründete die Empfehlung für Eisenkot mit dem Wunsch, „diese kriminelle Regierung“ abzulösen. Die Zentrale Wahlkommission hat derweil die Integrität der Wahl bestätigt; Netanjahu-Lager hatte Manipulationsvorwürfe erhoben.
Wer das Mandat erhält, hat 28 Tage Zeit (plus optional 14). Bis eine neue Koalition steht, bleibt Netanjahu geschäftsführend im Amt. Die Knesset soll am 10. November vereidigt werden – ob mit neuer Regierung oder ohne.
Im Eisenkot-Lager pochen Parteien wie die Demokraten darauf, Herzog habe faktisch keine Alternative. Zugleich lehnen mehrere jüdische Partner eine Kabinettsbeteiligung arabischer Listen ab – genau jene Empfehlungen, die Eisenkot die 67er-Mehrheit bescherten. Ob UTJ oder Teile von Netanjahus Lager später den Preis für eine Notstandsregierung zahlen, wird die Wochenend-Gespräche entscheiden.
