Pete Hegseth bleibt vorerst Verteidigungsminister. Mit 211 zu 204 Stimmen hat das US-Repräsentantenhaus am Dienstagabend beschlossen, die Anklagepunkte gegen ihn an den Justizausschuss zu überweisen. Was technisch klingt, bedeutet politisch das Aus: Bis zum Ende der laufenden Sitzungsperiode im Januar wird sich dort niemand mehr mit dem Antrag befassen.
Initiator war ausgerechnet ein Republikaner. Thomas Massie aus Kentucky, seit Langem ein Kritiker des Iran-Kriegs, hatte acht Anklageartikel vorgelegt. Er wirft Hegseth vor, seit Februar einen Krieg ohne Zustimmung des Kongresses zu führen, tödliche Angriffe auf mutmaßliche Drogenboote in der Karibik und im Pazifik angeordnet und Vergeltung gegen den demokratischen Senator Mark Kelly geübt zu haben. Bei der Abstimmung stand Massie allein: Als einziger seiner Partei votierte er gemeinsam mit den Demokraten gegen die Überweisung. Mehr als ein Dutzend Abgeordnete, darunter elf Demokraten, fehlten.
Hegseth selbst trat erstmals seit einem halben Jahr wieder vor die Presse im Pentagon. Er sprach von einer „Farce“ und von „Sabotage“; es handle sich um politische Meinungsverschiedenheiten, nicht um schwere Verbrechen. Präsident Donald Trump feierte das Ergebnis auf seiner Plattform Truth Social. Massie zeigte sich danach „nicht überrascht, aber enttäuscht“.
Erledigt ist das Thema damit nicht. Nach ihrem Erfolg bei den Zwischenwahlen übernehmen die Demokraten im Januar beide Kammern. Fraktionschef Hakeem Jeffries kündigte an, dies sei „erst der Anfang“. Massie, der nach seiner verlorenen Vorwahl im Januar ausscheidet, will nun eine Abstimmung über die Kriegsvollmachten erzwingen. Und Senator Ted Cruz rechnet offen damit, dass Hegseth zurücktritt oder entlassen wird.
Ein Blick in die Geschichte zeigt, wie selten solche Verfahren sind: Erst zwei Kabinettsmitglieder wurden je angeklagt – Kriegsminister William Belknap im Jahr 1876 und Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas 2024. Vom Senat verurteilt wurde keiner von beiden.
