Mark Carney lässt sich das Etikett nicht nehmen. Zum Abschluss des Gipfels zwischen Kanada und der Europäischen Union in Montreal erklärte der kanadische Premier am Freitag so deutlich wie nie zuvor, sein Land solle das erste „assoziierte Mitglied“ der Union werden. Die Verhandlungen darüber will er bis Juni 2027 abschließen.
Pikant daran: In der gemeinsamen Gipfelerklärung taucht der Begriff gar nicht auf. Dort ist lediglich von einer „immer engeren Assoziierung“ die Rede, ausdrücklich unterhalb einer Vollmitgliedschaft. Diese weichere Formel hatte vor allem Deutschland durchgesetzt. Diplomaten zufolge fürchtet Berlin, das Wort „Mitglied“ für eine lose Bindung könne die Debatte über die Osterweiterung verwirren, während die EU mit Ländern wie der Ukraine über einen echten Beitritt verhandelt.
Ins Spiel gebracht hatte die Idee Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im September in ihrer Rede zur Lage der Union, ohne die Hauptstädte vorher breit einzubinden. In Montreal stand sie neben Carney und Ratspräsident António Costa und warb weiter für das Modell. Als greifbare Ergebnisse nannte sie die volle Einbindung Kanadas in die Programme Horizon und Erasmus sowie Ottawas Beteiligung am Unterstützungskredit für die Ukraine.
Was die neue Form der Partnerschaft konkret bedeuten soll, ist offen. Carney sprach von der „tiefstmöglichen Partnerschaft unterhalb eines Beitritts“, deren Inhalt und Umfang man in den kommenden Monaten bestimmen werde. Im März sollen die EU-Kommission und das kanadische Kabinett gemeinsam tagen, im Juni will Carney beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs dabei sein.
Auch der Weg zur Ratifizierung ist ungeklärt. Die Mitgliedstaaten müssten zustimmen, und Carney hat versprochen, das Abkommen im Parlament in Ottawa zur Abstimmung zu stellen.
